Konfliktmanagement in AHO Heft 37 neu geregelt

Rechtzeitig zum 8. Kongress “Konfliktmanagement in der Bau- und Immobilienwirtschaft” am 16.03.2018 in Berlin ist im Bundesanzeiger Verlag das gleichnamig Heft neu erschienen. Damit wird der in Bau-Fachkreisen seit Jahren bestehenden Unzufriedenheit über die gerichtlichen Möglichkeiten der Beilegung von Streitigkeiten auch normativ ein Lösungsweg angeboten, bei dem Juristen und Techniker gemeinsam und auf Augenhöhe zu einer schnellen und kostengünstigen Befriedung von Konflikten beitragen können. .weiterlesen ...

BGH-Urteil: Gericht muß ein Privatgutachten wie ein Gerichtsgutachten behandeln

Die Frühe Neutrale Beurteilung stellt einen pragmatischen und einfachen Einstieg in die außergerichtliche Streitbeilegung dar. Vereinfacht ausgedrückt legen die Parteien ihren Streit dabei zeitnah gemeinsam einem solchen Sachverständigen vor, wie ihn ansonsten ein Gericht erst im Rahmen eines Rechtsstreits hinzuziehen würde. Beauftragen sie insoweit einen öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen mit der Erstellung eines Privatgutachtens, ist seine Bewertung ein starkes Indiz dafür, wie ein Rechtsstreit im Fall einer Nicht-Einigung aufgrund eines gerichtlichen Sachverständigen (öffentlich bestellt und vereidigt) enden könnte. .weiterlesen ...

Alternative Streitbeilegung leichter als gedacht

Der schnelle Blick in die „Streitlösungsordnung für das Bauwesen (SL Bau)“ zeigt komplexe Verfahren, Mustervereinbarungen und Musterverträge, die am besten bereits mit den Bauverträgen vereinbart werden sollten. Die fünf Hauptverfahren – Mediation, Schlichtung, Adjudikation, Schiedsgutachten und Schiedsgericht – sind ziemliche Schwergewichte, die eine Einstiegshürde gerade bei kleineren Projekten oder Streitigkeiten darstellen können.

Dabei beschränkt sich das Feld der Möglichkeiten gar nicht auf diese „big five“, es gibt auch niederschwellige „Einstiegsangebote“, die näher zu betrachten sich lohnt. Gemäß nachstehender Struktur (nach Ludolph/Oelsner in: 3. Kongress der DGA-Bau, März 2017) untergliedern sich die Verfahren zunächst in solche, die die Parteien ohne fremde Hilfe anwenden können und solche, bei denen sie sich von einem unabhängigen Streitbeileger unterstützen lassen. Letztere untergliedern sich weiter in „unverbindliche“ Verfahren, in denen sich die Parteien gewisser Maßen eine dritte Meinung einholen und solche, aus denen sich bereits rechtliche Ansprüche ableiten lassen. .weiterlesen ...

Gerichtsverfahren überschätzt

Vor Gericht und auf hoher See befinden wir uns bekanntlich in Gottes Hand. Weniger bekannt ist indes, daß knapp die Hälfte aller Bau-Gerichtsprozesse noch nicht einmal mit einem Urteilsspruch endet: Bei Vergleich, Versäumnisurteil, Anerkenntnis- bzw. Verzichtsurteil oder Erledigungserklärung (§91a ZPO) darf davon ausgegangen werden, daß die Parteien ihren Streit besser gleich untereinander gelöst hätten, wenn ihnen der Verfahrensausgang im vorhinein bekannt gewesen wäre.

(nach Haghsheno et. al. zum 2. Jahreskongreß der DGA-Bau 2016 in Berlin) .weiterlesen ...

Streit vermeiden durch “Frühe Neutrale Beurteilung”

“Vielleicht hätte man gleich jemanden fragen sollen, der sich damit auskennt” lautete einstmals der Werbeslogan für die Gelben Seiten.

Diese Aussage trifft in besonderer Weise auf Bau-Streitigkeiten zu, wie ich sie immer wieder in meiner gerichtlichen Tätigkeit erlebe. Deshalb setze ich mich für die Förderung der außergerichtlichen Streitbeilegung ein, sei es als Mitglied der Deutschen Gesellschaft für außergerichtliche Streitbeilegung (DGA-Bau), oder mittels eines “Erklär-Flyers” zur “Frühen Neutralen Beurteilung”, die ich als Sachverständiger anbiete. .weiterlesen ...